Porträt

Ortsgemeinde Montlingen

Die Ortsgemeinde Montlingen ist eine der fünf Ortsgemeinden innerhalb der Politischen Gemeinde Oberriet. Sie ist wie die anderen Ortsgemeinden (Kriessern – Eichenwies – Oberriet – Holzrhode Kobelwald) auch, anlässlich der Hofteilung um 1793 entstanden. Mit ca. 1’200 stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern hat die Ortsgemeinde Montlingen heute am meisten stimmberechtigte Personen innerhalb der Politischen Gemeinde Oberriet.

In den vergangenen Jahren mussten die Ortsgemeinden ihre Daseinsberechtigung immer wieder neu unter Beweis stellen. Bereits in den 1970er Jahren (im Vorfeld des Erlasses des Gemeindegesetzes von 1979) wurde der Ruf laut, die Ortsgemeinden abzuschaffen. Der damalige Bericht der durch die St. Galler Regierung beauftragten Studienkommission kam zum Schluss, dass über die Hälfte der Ortsgemeinden von grosser oder grösserer Bedeutung seien und jene, welche über Vermögen verfügen, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten auch öffentliche Aufgaben übernehmen.

Regierung und Grosser Rat des Kantons St. Gallen liessen die Ortsgemeinden mit Erlass des Gemeindegesetzes bestehen. Hingegen untersagte dieses Gesetz die Ausrichtung des Bürgernutzens mittels Bargeld.

Im Hinblick auf die neue Kantonsverfassung, die im Jahre 2003 in Vollzug ging, hat sich die St. Galler Regierung dahingehend geäussert, dass die Existenz einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft nicht mehr gerechtfertigt sei, wenn sie keine öffentlichen Aufgaben erfülle. Eine ausschliesslich auf die Erteilung des Bürgerrechts bezogene Tätigkeit der Ortsgemeinden soll deshalb für ihren weiteren Bestand nicht mehr genügen. Vielmehr sollen zusätzliche öffentliche Aufgaben im kulturellen, sozialen oder wirtschaftlichen Bereich die Existenz einer Ortsgemeinde legitimieren.

Damit dokumentierte die Regierung, dass sie mit diesen Parametern an der Institution Ortsgemeinde festhalten will. Mit dieser Haltung bekundete die St. Galler Regierung auch ein Ja zur Gemeindevielfalt im Kanton.

Artikel 93 in der Verfassung des Kantons St. Gallen (vom 10. Juni 2001) wiederspiegelt dies: «Die Ortsgemeinde erfüllt mit ihren Mitteln gemeinnützige, kulturelle und andere Aufgaben im öffentlichen Interesse. Ihre Leistungen kommen der Allgemeinheit zugute.»

Der Grundbesitz der Ortsgemeinde Montlingen beträgt ca. 104 ha Landwirtschaftsboden, 100 ha Wald, die beiden Alpen Schwamm und Kienberg (ca. 29 ha), ein Rebberg (ca. 1.4 ha) und ca. 7’000 m² Bauland. Ebenso gehören die Mehrfamilienhäuser «Agersten», «Kindergarten», «Kreuz» und «Wattenau» sowie das Restaurant Kreuz und das Bergrestaurant Montlinger Schwamm der Montlinger Ortsbürgerschaft. Als bekannte Sehenswürdigkeiten befinden sich die Kristallhöhle Kobelwald (100%) und die Höhlenburg Wichenstein (ca. 50%) im Besitz der Ortsgemeinde.

Eine wichtige Aufgabe der Ortsgemeinde Montlingen ist die Abgabe von Bauparzellen zu günstigen Baurechtszinsen.

In den letzten Jahren hat die Ortsgemeinde weit über CHF 500’000.00 in die Infrastruktur des Dorfes (Mehrzweckhalle, Dorfplatz, Siedlung Genossenschaft Wattenau, Aufwertung Montlinger Bergli usw.) investiert. Ebenso dürfen Vereine und Institutionen aus der Dorfschaft Montlingen immer wieder auf die Unterstützung durch die Ortsgemeinde zählen.