Fakultatives Referendum gemäss Art. 13 ff. der Gemeindeordnung Oberriet.

Gegenstand                              

Reglement über Luftreinhaltemassnahmen bei Feuerungen

Beschluss des Gemeinderates Oberriet vom 26. Januar 2026

Referendumsfrist                     

2. Februar 2026 bis 3. März 2026 (30 Tage)

Öffentliche Auflage der Referendumsvorlage                

Ratskanzlei, Rathaus 1. Stock

Quorum für Zustandekommen Referendumsbegehren        

606 gültige Unterschriften

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Ratskanzlei einzureichen. Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG). Die Referendumsvorlage kann bei der Ratskanzlei bezogen werden.